Aktuelles zur Umsetzung Brandenburg-Paket Kita-Elternbeitragsentlastung ab 2023
Sehr geehrte Eltern und Personensorgeberechtigte,
im Schreiben vom 09.01.2023 haben wir Sie über die Umsetzung des Brandenburg-Pakets zur Kita-Elternbeitragsentlastung informiert und Sie aufgefordert, die zur Neuberechnung Ihrer Elternbeiträge erforderlichen Unterlagen kurzfristig bis zum 20.01.2023 per Post oder E-Mail bei uns einzureichen.
Dieser Aufforderung sind Sie zahlreich nachgekommen und haben auch nach dem 20.01.2023 noch weiterhin Unterlagen eingereicht.
Aufgrund der Vielzahl der Anträge sowie der dazugehörigen Unterlagen, konnte die Bearbeitung noch nicht abgeschlossen werden.
Die zuständige Kollegin ist seit Januar fast ausschließlich damit beschäftigt, alle eingereichten Einkommensunterlagen zu prüfen, die Neuberechnungen der Einkommen und die Ermittlungen der Beiträge nach dem Kita-Gesetz sowie nach der Kita-Satzung der Gemeinde durchzuführen.
Im nächsten Schritt wird eine Günstigkeitsprüfung durchgeführt, damit Sie nach der für Ihren Einzelfall günstigeren Regelung neuveranlagt werden können.
Diese Arbeit ist sehr zeitaufwändig und dauert noch an. Zudem kann erst Anfang März die systemseitige Umstellung der Software erfolgen, damit Sie Ihren neuen Bescheid erhalten können.
Aus diesen Gründen werden im März noch einmal die alten Beiträge abgebucht. Die Abbuchung der neuen Beiträge erfolgt dann unter Berücksichtigung von zu viel gezahlten Geldern ab April 2023.
Wir bitten die Verzögerung zu entschuldigen und bedanken uns für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Ullrich
Leiter Ordnungsamt